Novellierung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2021

Wie mit Infomail vom 19.11.2021 bereits berichtet, hatte der Bundestag am Donnerstag, 18. November 2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sondersitzung zugestimmt. Das Gesetz enthält zusätzlich zu den im ersten Entwurf enthaltenen Regelungen (vgl. dmpi Newsletter 43/2021 vom 10.11.2021) weitere Regelungen anlässlich des Endes der epidemischen Lage. Die entsprechende Beschlussvorlage finden Sie im Download.